• 专利附录
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  • 法律状态
  • 优先权
    • 专利摘要:

    公开号:WO1989003334A1
    申请号:PCT/EP1988/000836
    申请日:1988-09-13
    公开日:1989-04-20
    发明作者:Hans-Christof Klein
    申请人:Alfred Teves Gmbh；
    IPC主号:B60T13-00
    专利说明:
    [0001] Λ -
    [0002] Einrichtung zur Anpassung der Kennlinie eines Hydrospei- chers an die Kennlinie eines Verbrauchers
    [0003] Die Erfindung bezieht sich auf eine Einrichtung zur An¬ passung der Lade- bzw. Entladekennlinie eines Hydrospei- chers an die Kraft-Weg-Kennlinie eines Verbrauchers.
    [0004] Bremsanlagen moderner Fahrzeuge weisen heute sehr häufig hydraulische Bremskraftverstärker auf, die mit einer Druckquelle, bestehend aus Speicher und Pumpe, ausgerü¬ stet sind. Die Pumpe wird zum Laden dens Speichers benö¬ tigt. Bei dem Speicher kann es sich z.B. um einen Kolben¬ speicher oder einen Blasenspeicher handeln. Weiterhin ist ein pedalbetätigtes Bremsventil vorgesehen, mit dessen Hilfe Druckmittel aus dem Druckspeicher in einen Verstär¬ kerraum eingesteuert wird. Der Druck im Verstärkerräum entwickelt sich im allgemeinen fußkraftproportional und verschiebt einen Verstärkerkolben, der auf einen HauptZy¬ linder einwirkt.
    [0005] -
    [0006] Zum Lösen der Bremse wird der Verstärkerraum an einen drucklosen Vorratsbehälter angeschlossen, so daß das dar¬ in enthaltene Druckmittel abfließen kann. Nach oder schon während der Bremsung wird der Speicher neu geladen, wozu ein bestimmter Energiebetrag benötigt wird. Bei jeder Bremsung geht somit ein gewisser Energiebetrag zur Betä¬ tigung des Verstärkers verloren. Bei einer bremsschlupfgeregelten Anlage ist der Energie¬ verlust besonders groß. Im Stand der Technik sind z.B. schlupfgeregelte Bremsanlagen beschrieben, bei denen zur Druckentlastung der Radbremszylinder der HauptbremsZylin¬ der in seine Grundposition gebracht wird. Das Umsteuern des Verstärkers erfolgt zyklisch bzw. nach den Vorgaben von Steuersignalen, die von einer Bremsschlupfsteuerein¬ richtung erzeugt werden. Jedes Umsteuern des Verstärkers bedeutet aber einen Energieverlust, da sowohl zum Zurück¬ fahren des Verstärkers, also zur Druckentlastung des Hauptbremszylinders, als auch zum erneuten Druckaufbau Druckmittel aus dem Speicher entnommen wird. Dies ist z.B. bei der Bremsanlage gemäß der DE-OS 34 44 828 der Fall.
    [0007] Weiterhin haben derartige Speicher den Nachteil, daß sie in gefülltem Zustand unter einem hohen Druck stehen und daß bei Druckmittelentnahme der Speicherdruck sinkt. Die Kennlinie eines Verbrauchers kann aber gerade umgekehrt sein. Dies ist z.B. bei Bremsanlagen der Fall. Je mehr Druckmittel in den hydraulischen Verstärker eingesteuert wird, desto stärker wächst der Druck an. Der Speicher muß daher gerade so ausgelegt sein, daß bei einem maximal druckbeaufschlagten Hauptbremszylinder der nahezu ent¬ leerte Speicher noch genügend Druck zur Verfügung stellt, um einen entsprechenden Druck im Hauptbremszylinder er¬ zeugen zu können. Der Speicherdruck bei vollem Speicher muß daher entsprechend höher liegen, so daß zum Füllen des Speichers gegen hohe Drücke gearbeitet werden muß. Dies bedeutet aber nichts anderes, als daß zum Laden des Speichers sehr viel Energie benötigt wird. Die Erfindung beruht daher auf der Aufgabe, die Energie¬ aufnahme einer hydraulischen Anlage, insbesondere einer Bremsanlage, deutlich zu verringern. Es wird daher vorge¬ schlagen, eine Einrichtung zur Anpassung der Lade bzw. Entladekennlinie eines Hydrospeichers an die Kraftweg¬ kennlinie eines Verbrauchers einzusetzen, die dadurch charakterisiert ist, daß der Hydrospeicher mit einem Ge¬ berzylinder und der Verbraucher mit einem Nehmerzylinder in Verbindung steht, daß zwischen den Kolben von Ge¬ ber- und Nehmerzylinder ein Getriebe angeordnet ist, und daß sich die Übersetzung des Getriebes in Abhängigkeit von den Positionen der Kolben ändert.
    [0008] Wenn auch die Problematik anhand einer Bremsanlage be¬ schrieben worden ist, so läßt sich doch eine derartige Einrichtung bei allen energetisch, zyklisch ablaufenden wiederholten Betätigungsvorgängen einsetzen.
    [0009] Eine besonders kompakte und günstige Ausgestaltung eines derartigen Getriebes kann durch ein Doppelhebelrollkur- vengetriebe realisiert werden.
    [0010] Ein derartiges Getriebe ist in aller Ausführlichkeit in einer zum AnmeldeZeitpunkt noch nicht veröffentlichten Anmeldung der Anmelderin beschrieben worden (P 37 18 944). Es besteht aus zwei Hebeln, die drehbar gelagert sind. Die Hebel sind über eine Rolle aneinander abgestützt, wobei die Rolle auf Rollkurven abläuft, die an den Flanken der Hebel ausgbildet sind. Die Flanken der Hebel lassen sich nach mathematischen Gesetzmäßigkeiten formen, wodurch erreicht wird, daß in jeder Position der Hebel die Rolle einer definierten Position zwischen den Hebeln einnimmt. Je nachdem, welche Position die Rolle innehat, liegt ein anderes Hebelverhältnis zwischen den an den Hebeln angreifenden Kräften vor, so daß erreicht werden kann, daß die angreifenden Kräfte stets im Gleich¬ gewicht stehen.
    [0011] Es reichen daher geringe zusätzliche Steuerkräfte aus, um den Verbraucher zu betätigen.
    [0012] Die Anordnung ermöglicht es auch, nach Betätigung des Verbrauchers die dort gespeicherte elastische Energie in den Speicher zurückzuführen. Es findet somit ein energe¬ tisches Wechselspiel zwischen Verbraucher und Speicher statt, so daß der Speicher nach einem Betätigunsvorgang nicht erneut unter Einsatz weiterer Energie geladen wer¬ den muß.
    [0013] Der Erfindungsgedanke soll anhand eines Beispiels noch einmal verdeutlicht werden. Zur Erläuterung des Beispiels wird auf zwei Figuren zurückgegriffen, wobei die
    [0014] Fig. 1 den Hydrospeicher 1 mit dem zugehörigen Getriebe 12 zeigt und
    [0015] Fig. 2 die prinzipielle Anordnung in einer hy¬ draulischen Bremsanlage.
    [0016] Zunächst wird auf die Fig. 1 bezug genommen. Mit 1 ist ein Hydrospeicher bezeichnet, der aus einem Speicherge¬ häuse 2 und einer damit angeordneten elastischen Trenn¬ wand 3 (Membran) gebildet ist. Es handelt sich somit um einen Blasenspeicher. Die Membran 3 trennt das Speicher¬ gehäuse in einen Gasraum 4 und einen Druckmittelraum 5. Der Druckmittelraum 5 geht in eien Zylinder 6 über, der von einem Kolben 7 begrenzt ist.
    [0017] Über einen Stift 8 wirkt der Kolben 7 über das noch zu beschreibende Doppelhebelrollkurvengetriebe ein.
    [0018] Auf der anderen Seite des Getriebes 12 befindet sich ein Nehmerzylinder 9 mit einem Nehmerkolben 10, der ebenfalls über einen Stift 11 mit dem Doppelhebelrollkurvengetiebe 12 zusammenarbeitet.
    [0019] Das Doppelhebelrollkurvengetriebe (RHG) besteht aus zwei Hebeln 1,11, die in den ortsfesten Punkten 13,14 drehbar gelagert sind. Die Flanken der Hebel 16,17 sind einander zugewandt und stützen sich jeweils an einer Rolle 15 ab. Die Flanken 16,17 sind als Rollkurven ausgebildet, so daß sich, je nach Lage der Hebel, bezogen auf ihre Drehpunkte 13,14, eine andere Lage der Rolle 15, bezogen auf die Flanken 16,17, ergibt. Die "richtige" Lage der Rolle 15 ist dadurch gekennzeichnet, daß die Tangente im Berühr¬ punkt Rolle 15, Flanke 16 bzw. Rolle 15, Flanke 17 senk¬ recht zu der Verbindungslinie Berührpunkt/Mittelpunkt der Rolle verläuft.
    [0020] Die Druckkräfte auf den Nehmerkolben 7 greifen über einen konstanten Hebelarm am Hebel II an und die Kräfte auf den Nehmerkolben 10 über einen ebenfalls konstanten Hebelarm am Hebel I an. Da sich aber, je nach Lage der Rolle 15 das Hebelverhältnis zwischen den Hebeln I und II ändert, ändert sich auch das Übersetzungsverhältnis zwischen den Druckkräften auf den Nehmerkolben 7 und auf den Geberkol¬ ben 10.
    [0021] In der Fig. 1 ist der Hydrospeicher auf einem niedrigen Druckniveau dargestellt. Dem Gas im Gasraum 4 ist ein re¬ lativ großes Volumen zur Verfügung gestellt, so daß gemäß den Zustandsgieichungen dieses Gases ein niedriger Druck folgt. Dieser Druck ist auf dem Diagramm Sχτ, P_τ auf der Achse P _ dargestellt. Wird der Nehmerkolben in der Darstellung gemäß der Fig. 1 nach oben geschoben, so bleibt das Volumen des Zylinders 6 und des Flüssigkeits- raums 5 konstant, da das Druckmittel im wesentlichen in- kompressibel ist. Das Gas im Gasraum 4 wird zusammenge¬ drückt, wodurch sich, entsprechend den Zustandsgleichun- gen dieses Gases, der Druck erhöht. Dies wird mit der Kurve 19 im Diagramm Sγτ, Pττ dargestellt.
    [0022] Gerade umgekehrt sind die Verhältnisse am Nehmerzylinder. In der dargestellten Position der Fig. 1 ist das Druck¬ mittel im Nehmerzylinder 9 weitgehend zum Verbraucher ge¬ leitet worden, wodurch der Verbraucher gegen eine wach¬ sende Gegenkraft arbeitet. Entsprechend hoch ist der Druck im Verbraucher- bzw. im Nehmerzylinder 9. Bewegt sich der Nehmerkolben 10 in der Darstellung gemäß der Fig. 1 nach oben, so wird dem Verbraucher Druckmittel entnommen, wodurch die Gegenkraft des betätigten Organs geringer wird. Entsprechend sinkt der Druck im Verbrau¬ cher.
    [0023] Der größer werdende Druck auf den Geberkolben 7 und der geringer werdende Druck auf den Nehmerkolben 9 bleiben trotzdem im Gleichgewicht, da die Hebel 1,11 um ihre La¬ gerpunkte 13,14 schwenken und so die Rolle 15 entlang der Flanken 16,17 wandert. Das Übersetzungsverhältnis ändert sich, und zwar derart, daß stets das gewünschte Kraft¬ gleichgewicht hergestellt ist.
    [0024] Die Funktionsweise wird noch stärker verdeutlicht, wenn man sich die stark schematisierte Darstellung einer Bremsanlage in der Fig. 2 vor Augen hält. Der Speicher 1 steht über Geber- und Nehmerzylinder 6, 9 und dem Rollhe- ■ beigetriebe 12 mit dem Druckraum 34 in Verbindung. Der Druck im Druckraum 34 belastet einen Arbeitskolben 33, der bei Druckbelastung gemäß der Darstellung der Fig. 2 nach links verschoben wird und das Druckmittel im Ar¬ beitsraum 37 komprimiert. Der sich dort aufbauende Druck wird über die Bremsleitung 38 zu einem Radbremszylinder 39 geführt.
    [0025] Wenn die Bremsanlage unter Druck gesetzt wird, also in den Radbremsen 39 Druck aufgebaut wird, erfolgt gleich¬ zeitig eine Speicherung von Energie. Letztlich kann man nämlich das System Bremsdruckgeber 32/Bremsleitung 38/Radbremszylinder 39 als ein elastisches System verste¬ hen, da durch Aufweitung des Bremsdruckgebergehäuses der Bremsleitung 38 sowie des Bremssattels eine elastische Rückstellkraft entsteht. Die Rückstellkraft bestimmt letztlich den Druck im Bremsdruckgeber 32. Je weiter der Kolben 33 in der Darstellung gemäß der Fig. 2 nach links geschoben wird, d.h. je größer die Volumenaufnahme des Raues 34, der im Sinne der vorhergehenden Beschreibung der Fig. 1 den Verbraucher darstellt, desto größer werden die Rückstellkräfte. Da aber, wie erläutert, die Druck- kräfte auf das Getriebe stets kraftausgeglichen sind, kann der Kolben 33 prinzipiell kräftefrei verschoben wer¬ den. Anders ausgedrückt: entweder ist die Energie im Speicher 1 gespeichert oder aber in der Bremsanlage. Es reicht daher eine kleine Steuerkraft F aus, um den Kolben in die gewünschte Richtung zu bewegen. Die Steuerkräfte können in vielfältiger Weise zur Verfügung gestellt wer¬ den. Die Möglichkeiten sollen hier nicht näher beschrie¬ ben werden, da sie nicht Gegenstand der Erfindung sind. Tatsächlich ist der Energieeinsatz aber gering, da die Steuerkräfte klein sind.
    [0026] Dies macht sich insbesondere dann bemerkbar, wenn zur Bremsdruckregelung für eine Schlupfregelung der Druck im Hauptbremszylinder zyklisch auf- und abgebaut wird. Die Steuerkräfte müssen dann ebenfalls zyklisch auf- und ab¬ gebaut werden. Neben dem Energieeinsatz für die Steuer¬ kräfte sind nur noch die nicht zu vermeidenden Verluste durch Hystereseerscheinungen auszugleichen.
    [0027] Abschließend sei darauf hingewiesen, daß der Einsatz ei¬ nes Getriebes gemäß der Fig. 1 nicht nur bei derartig zyklisch ablaufenden Vorgängen interessant ist. Z.B. tre¬ ten bei Verstärkern, die mittels pedalbetätigter Ventile geregelt werden, hohe Energieverluste auf, da Druckmittel durch die Ventile strömt, wobei hohe Druckunterschiede bestehen, nämlich auf der einen Seite der Speicherdruck, auf der anderen Seite der Verstärkerdruck, der zuminde- stens in der Anfangsphase sehr klein ist. Das hohe Druck¬ gefälle bedeutet gleichzeitig hohe Drosselverluste. Wenn aber an das Ventil nicht direkt der Speicher- ', sondern der Nehmerzylinder 9 gemäß der Fig. 1 angeschlossen ist, so kann das Getriebe so eingerichtet werden, daß der Druck im Geberzylinder 9 nur wenig über dem Druck im Ver¬ stärkerraum liegt, so daß die Drosselverluste gering ge¬ halten werden können.
    [0028] Bezugszeichenliste
    [0029]
    权利要求:
    ClaimsPatentansprüche
    1. Enrichtung zur Anpassung der Lade- bzw. Entladekenn¬ linie eines Hydrospeichers (1) an die Kraft-Weg-Kennlinie eines Verbrauchers (32) dadurch g e k e n n z e i c h n e t, daß der Hydrospeicher
    (1) mit einem Geberzylinder (6) und der Verbraucher mit einem Nehmerzylinder (9) in Verbindung steht, daß zwischen den Kolben (7,10) von Geber- und Neh¬ merzylinder (6,9) ein Getriebe (12) angeordnet ist, und daß sich die Übersetzung des Getriebes in Abhän¬ gigkeit von den Positionen der Kolben (7,10) ändert.
    2. Einrichtung nach Anspruch 1, dadurch g e k e n n ¬ z e i c h n e t, daß in jeder Position der Kolben (7,10) die von den Kolben (7,10) auf das Getriebe (12) übertragenen Kräfte im Gleichgewicht stehen.
    3. Einrichtung nach Anspruch 2, dadurch g e k e n ¬ z e i c h n e t, daß das Getriebe durch einen Dop¬ pelhebel-Rollkurvengetriebe (RHG) (12) realisiert ist.
    4. Einrichtung nach Anspruch 3, dadurch g e k e n n ¬ z e i c h n e t, daß das RHG aus zwei Hebeln 1,11 besteht, die in Lagerpunkten (13,14) drehbar gela¬ gert sind, und die sich gegenseitig an einer Rolle (15) abstützen.
    5. Einrichtung nach Anspruch 4, dadurch g e k e n n ¬ z e i c h n e t, daß die der Rolle (15) zugewandten Seiten (16,17) der Hebel konkav ausgebildet sind, wobei die konkaven Seiten derart berechnet sind, daß die Rolle (15) in jeder Position der Hebel 1,11 eine definierte Lage einnimmt.
    6. Hydraulische Anlage mit einem Hydrospeicher, dadurch g e k e n n z e i c h n e t, daß ein Getriebe (12) nach den vorhergehenden Ansprüchen vorgesehen ist, wobei der Verbraucher mit einer zusätzlichen Steuer¬ kraft F beaufschlagbar ist.
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    引用文献:
    公开号 | 申请日 | 公开日 | 申请人 | 专利标题
    法律状态:
    1989-04-20| AK| Designated states|Kind code of ref document: A1 Designated state(s): JP US |
    1989-04-20| AL| Designated countries for regional patents|Kind code of ref document: A1 Designated state(s): AT BE CH DE FR GB IT LU NL SE |
    1989-05-20| WWE| Wipo information: entry into national phase|Ref document number: 1988908199 Country of ref document: EP |
    1989-11-08| WWP| Wipo information: published in national office|Ref document number: 1988908199 Country of ref document: EP |
    1992-04-15| WWG| Wipo information: grant in national office|Ref document number: 1988908199 Country of ref document: EP |
    优先权:
    申请号 | 申请日 | 专利标题
    DEP3735236.9||1987-10-17||
    DE19873735236|DE3735236A1|1987-10-17|1987-10-17|Einrichtung zur anpassung der kennlinie eines hydrospeichers an die kennlinie eines verbrauchers|DE19883870225| DE3870225D1|1987-10-17|1988-09-13|Einrichtung zur anpassung der kennlinie eines hydrospeichers an die kennlinie eines verbrauchers.|
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